Welcome United

Konferenz Frankfurt

Starke Beteiligung, große Vielfalt und produktiver Austausch bei der Konferenz von We`ll Come United

Rund 350 Aktivist:innen aus zahlreichen Städten und Gruppen haben an der antirassistischen Konferenz teilgenommen, zu der das Netzwerk We`ll Come United vom 26. bis 28. April nach Frankfurt eingeladen hatte.

In zwei Vollversammlungen wurden aktuelle Kämpfe gegen das EU-Grenzregime vorgestellt und diskutiert sowie Hintergründe von Flucht und Migration thematisiert.

 

In 28 Workshops, die unterschiedlichen Gruppen dezentral vorbereitet hatten, spiegelte sich die große Vielfalt antirassistischer Initiativen und Alltagsprojekte wieder, die in Frankfurt zusammen kamen.

Am Ende der Konferenz bestand große Einigkeit, dass in diesen drei Tagen ein produktiver Austausch in einer respektvollen Atmosphäre gelungen war.

 

Die Ergebnisse und Verabredungen aus den Workshops werden in den kommenden Tagen zusammengetragen und demnächst auf der Webseite von We`ll Come United veröffentlicht.

Kontaktadressen zu den verschiedenen Themenfeldern befinden sich bereits im Konferenz-Reader.

 

„Migrantifa“ nicht als Marke geschützt

Credit Protestfotografie Frankfurt

Linkspolitische Begriffe als Marken anmelden und abkassieren – das dachte sich ein Unternehmer aus Warburg. Er beantrage einen europaweiten Markenschutz für den Begriff „Migrantifa“, der von antirassistischen Initiativen bereits seit Jahren verwendet wird, um Solidarität mit Geflüchteten und Antirassismus auf den Punkt zu bringen.

Die Marke wurde im Jahr 2021 beim Amt für Geistiges Eigentum der EU (EUIPO) eingetragen. Im Oktober 2022 ließ er, vertreten durch einen Rechtsanwalt, den Verein Clandestini e.V. aus Darmstadt wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung anschreiben.Dieser Verein hatte zur Finanzierung des antirassistischen Bündnisses „We’ll Come United“ unter anderem T-Shirts mit der Aufschrift „MIGRANTIFA“ verkauft. In seinem Anwaltsschreiben machte der Markeninhaber ohne Umschweife deutlich, worum es ihm ging: Die Zahlung von Lizenzgebühren.

Der Verein ließ sich nicht einschüchtern und beantragte beim EUIPO, die Marke für nichtig zu erklären. Dem folgte die Behörde nun und entschied, dass es dem eingetragenen Begriff an jeglicher Unterscheidungskraft fehle. „Migrantifa“ werde „als eine rein (gesellschafts-)politische Aussage“ verstanden.
„Das Vorgehen, politische Begriffe durch das Markenrecht zu Geld zu machen, ist ein Angriff auf unsere politische Arbeit. Diesem haben wir uns entschlossen entgegengestellt – mit Erfolg“, erklärt Rola Saleh vom Netzwerk „We’ll Come United“. „Migrantifa steht für eine Bewegung mit dem Ziel, gemeinsam eine solidarische, antirassistische und antifaschistische Gesellschaft aufzubauen. Die Entscheidung ist ein wichtiger Schritt gegen die Instrumentalisierung unserer Begriffe für private Gewinne.“

Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge, der den Verein im Verfahren vor dem EUIPO vertritt, hebt hervor: „Marken können nicht dafür genutzt werden, politische Begriffe zu monopolisieren. Wer versucht, sich an politischen Bewegungen zu bereichern, muss damit rechnen, dass sich Betroffene zur Wehr setzen. Neben den Anmeldekosten hat der Markeninhaber nun die Kosten des Nichtigkeitsverfahrens zu tragen. Alles in allem kein gutes Geschäft.“
Die Entscheidung des EUIPO ist noch nicht rechtskräftig, der Markeninhaber kann Beschwerde einlegen.

Die Löschungsentscheidung des EUIPO ist unter dem folgenden Link in anonymisierter Fassung veröffentlicht:

https://www.prigge-recht.de/wp-content/uploads/2024/04/Migrantifa_anonymisiert.pdf

Pressekontakt:

Netzwerk We’ll Come United: presse@welcome-united.org
Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge: ‪0152-53881513‬, presse@prigge-recht.de

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Willkommen zur Konferenz von
We’ll Come United in Frankfurt vom 26. bis 28. April 2024

im Studierendenhaus in Frankfurt-Bockenheim

Mertonstraße 26, 60325 Frankfurt am Main

Programmheft →

Wir freuen uns, dass sich über 350 Menschen für die WCU-Konferenz in Frankfurt angemeldet haben. Wir hoffen, dass wir gemeinsam drei Tage mit intensivem Austausch und anregenden Diskussionen verbringen werden.

Zum Programm
Über 25 Arbeitsgruppen
Wie Ihr in der vorläufigen Ankündigung bereits sehen konntet, haben wir uns für ein vielfältiges und »dezentrales« Programm entschieden. Es gibt über 25 Arbeitsgruppen, die von unterschiedlichen Gruppen und Netzwerken vorbereitet werden. In diesem Reader findet Ihr jeweilige Kurzbeschreibungen und Kontakte. Die meisten Arbeitsgruppen dauern »nur« 90 Minuten und alle sollten sich bemühen, pünktlich zu starten und zu enden, damit es bei den dann folgenden Gruppen keine Verspätungen gibt.

Übersetzungen
Für den großen Versammlungsraum (also für die beiden Panels und das Abschlussplenum) sowie für drei weitere Arbeitsgruppenräume haben wir
Übersetzungsanlagen für simultane Übersetzung mittels kleiner Radios. Für weitere Räume haben wir sogenannte Spinnen, die Übersetzungen für kleinere Gruppen ermöglichen. Die Kollektive BLA und Interprise unterstützen uns bei der Konferenz. Es braucht aber auch die Unterstützung und Geduld von allen beteiligten, damit Alle in ihren Sprachen sprechen können. Meldet Euch gerne am Info-Point, wenn Ihr beim Übersetzen helfen könnt.

Räumlichkeiten
Das Studierendenhaus ist unser zentrales Konferenzgebäude. Im Erdgeschoss liegt das Koz, wo es Getränke und (auch im Außenbereich) das Essen gibt. Im ersten Stock findet sich ein Flur/Vorraum mit verschiedenen Info-Tischen sowie der große Versammlungsraum, in dem die beiden Panels, aber auch Arbeitsgruppen und das Abschlussplenum stattfinden. Außerdem haben wir in diesem Gebäude drei kleinere Räume für Arbeitsgruppen. Wenn es nicht regnet und hoffentlich wieder etwas wärmer wird, könnten wir auch das weitläufige Campusgelände gut benutzen. Nur etwa 500 Meter vom Studierendenhaus entfernt – am Beethovenplatz – befindet sich die Christuskirche, in der wir 2 bis 3 weitere Arbeitsgruppenräume haben. Ebenfalls etwa 500 Meter entfernt – in der Leipziger Straße 17 – hat der Hessische Flüchtlingsrat seine Räume. Auch hier können Arbeitsgruppen stattfinden.

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We’ll Come United Summercamp 2024 in Thüringen

Für den August diesen Jahres 2024 befinden wir uns in der Planung für ein Summercamp für 150 Personen in der Kommune Waltershausen (www.kommune-kowa.de) in Thüringen. Vom Mittwoch, den 21.08, bis Sonntag, den 25.08., wollen wir uns in unserem Zusammenkommen einer gemeinsamen Kultur des antirassistischen Widerstandes widmen. In Diskussionen und Austauschrunden zu antirassistischen Alltagskämpfen, in den Begegnungen und der Feier unseres Widerstandes lassen wir We’ll Come United zu einem lebendigen Prozess der gegenseitigen Ermutigung und Ermächtigung werden. In Thüringen, lokal, bundes- und europweit.

Weitere Informationen zur Anmeldung und Programm folgen in Kürze. Stay tuned!

Kontakt: wcu_jena@riseup.net